Meine Bewerbung zur Landtagsdirektkandidatur im WK Gießen II…
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Liebe Freundinnen und Freunde,
ich bewerbe mich für die Landtagsdirektkandidatur im Wahlkreis Gießen II.
Am 18. März 1987 wurde ich in Frankfurt am Main geboren, aufgewachsen bin ich in Löhnberg-Selters. Seit 2009 lebe ich in Gießen. Ich habe Elektrotechnik studiert und arbeite seit 2009 in der Applikationsabteilung der LTi DRiVES.
Aufgrund meiner ökologisch-sozialen Grundüberzeugung bin ich 2005 der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN beigetreten.
Ich wollte nicht mehr nur derjenige sein, der sich über Missstände beschwert, sondern aktiv mitgestalten.
Der erste Wahlkampf ließ mit der Auflösung des Bundestags am ersten Juli 2005 nicht lange auf sich warten und so lernte ich schnell, was es bedeutet eine Meinung in der Öffentlichkeit zu vertreten.
Das motivierte mich auch dazu, ein gutes halbes Jahr später selbst für den Kreistag Limburg-Weilburg zu kandidieren.
Im März 2006 bin ich als der jüngste Abgeordnete in den Kreistag Limburg-Weilburg eingezogen und habe dort drei Jahre lang mit den Schwerpunkten Bildung und Energie in der Kreistagsfraktion mitgearbeitet. Im Juli 2009 bin ich nach Gießen gezogen und habe mein Mandat abgegeben.
Seit März 2010 engagiere ich mich im Kreisvorstand der Gießener Grünen für die ich seit dem 27.März 2011 auch im Kreistag und seit dem 1. September 2011 auch im Stadtparlament sitze.
Als Grüner möchte ich mich mit Euch zusammen im Landtagswahlkampf für folgende Themen einsetzen:
Energiewende, aber richtig!
Für mich sind Erneuerbare Energieträger unausweichlich!
Eine nachhaltige Wirtschaftsordnung kann weder wirtschaftlich, ökologisch noch politisch auf endlichen Energieträgern aufgebaut werden. Wir müssen alles unternehmen, um Energie zu sparen und gleichzeitig den Wechsel voran zu treiben. Nur regenerative Energiequellen sichern uns Nachhaltigkeit und CO2-Neutralität, nur sie sind ein Garant für den Erhalt der Ressourcen für die folgenden Generationen.
Die schwarz-gelbe Landesregierung steht nicht hinter der Energiewende, die sie selbst noch vor einem Jahr auf dem Energiegipfel versprochen hat. Im Gegenteil sie torpediert sie, wie auch die Bundesregierung! Diskussionen über eine Deckelung der Beiträge der Erneuerbaren Energien beim Energiemix, planlose Kürzungen der Einspeisevergütung und zu enge Vorgaben bei der Ausweisung für Windvorrangflächen schaden nur!
Hessen liegt mit einem Anteil von ca. 15% im bundesweiten Vergleich weit hinten. Ich will Hessen mit an der Spitze sehen, darum setze ich mich dafür ein, dass wir
Die Energiewende transparent und zuverlässig gestalten!
Unsicherheiten sind Gift – auch für grüne Unternehmen und damit auch für die Energiewende. Unternehmen wie SMA, Fuhrländer oder Wagner&CO brauchen nicht noch mehr Stolpersteine, sondern endlich eine Politik der Kontinuität im Bereich der erneuerbaren Energien! Dazu müssen wir auch den
Landesentwicklungsplan grün gestallten!
Der von der schwarz-gelben Landesregierung vorgelegte Entwurf des Landesentwicklungsplans bremst die Energiewende in Hessen mehr aus, als dass er hilft. Die viel zu engen Vorgaben bei der nötigen Windgeschwindigkeit sind nicht nachvollziehbar. Auch die zu starke Schwarz-Weiß-Sicht im Hinblick auf die Vorranggebiete und die nicht genutzte Möglichkeit der Einzelprüfung für das Aufstellen der Windräder zeigt: Der momentane Entwurf ist eher ein Windkraftverhinderungsplan als eine echte grüne Entwicklung!
Kommunaler Zusammenhalt
Die hessischen Kommunen haben im bundesweiten Vergleich das höchste Finanzierungsdefizit. Das ist ein schlechtes Zeugnis der schwarz-gelben Kommunalpolitik! Immer mehr Aufgaben gingen während dieser Koalition an die Kommunen, aber die Besteller zahlten nicht. Diese Schwarzfahrt müssen wir stoppen um endlich die Kehrtwende in Richtung Spitze anzustreben! Darum setze ich mich dafür ein, dass wir den
Kommunalen Finanzausgleich (KFA) transparent und planbar gestallten
Planbarkeit ist für die kommunalen Kämmereien das A und O. Nur wer weiß, was langfristig in die Kasse kommt, kann auch kontinuierliche Verpflichtungen eingehen.
Auch für den KFA gilt: Transparenz führt zu Fairness. Wir brauchen keine Zuschuss bzw. Zuschusterungspolitik mehr, sondern Parameter und Regeln, die klar und verständlich zu vermitteln sind. Um den kommunalen Zusammenhalt zu stärken, möchte ich mich dafür einsetzen, dass die wachsende Kluft zwischen armen und reichen Kommunen geschlossen wird, damit strukturell schwache Regionen nicht weiter abgehängt werden. Außerdem finde ich es wichtig, dass wir GRÜNE die
Kommunale Zusammenarbeit stärken
Interkommunale Zusammenarbeit bietet Chancen und Synergieeffekte. Schon heute wird viel in dieser Richtung getan. Aber wir können noch mehr! Klar ist: Von oben kann man nicht oktroyieren, aber man kann Bewegungen von der Basis her fördern. Darum möchte ich mich für Anreize einsetzen, die es kommunalen Führungskräften einfach macht, den eigenen Kirchturm wegzudenken.
Auch im Hinblick auf die Herausforderungen der Energiewende vor Ort und auf die finanzielle Lage vieler Kommunen müssen wir GRÜNE die interkommunale Zusammenarbeit weiter vereinfachen. Unser Ziel sollte es sein, dass sich
Kommunen zum Motor der Energiewende entwickeln
Die Energiewende eröffnet für Kommunen neue Chancen. Viele von unseren energie- und klimapolitischen Zielen erfordern eine Umsetzung auf lokaler Ebene. Auf der anderen Seite stehen die Kommunen vor großen organisatorischen und finanziellen Herausforderungen. Begrenzte Budgets bilden den größten Engpass bei der Beteiligung der Kommunen an der Energiewende. Dabei könnten gerade die regenerativen Energien klammen Kommunen helfen, die Haushaltskasse zu füllen. Um diesen Kreis zu brechen setze ich mich dafür ein, dass wir GRÜNE gemeinsam Strategien entwickeln, um Kommunen in dem Punkt zu stärken. Ich will mehr als nur die Unterstützung für Energie-Coachings und Bürgerdialoge, die das hessische Umweltministerium momentan für Kommunen anbietet.
Die Energiewende vor Ort muss meiner Meinung nach auf viele Beine gestellt sein, eine Gemeindeverwaltung die sich stark dafür engagiert reicht nicht aus. Auch die BürgerInnen, Verbände und Unternehmen müssen mit ins Boot geholt werden. Dazu gehört zum einen die Bürgerbeteiligung, zum Beispiel bei der Entscheidung, wo ein Windkraftrad hinkommen soll. Zum anderen aber auch die Beteiligung in finanzieller Hinsicht. Denn durch eine mögliche Beteiligung steigt auch die Begeisterung! Wir brauchen dafür eine Vereinfachung und Flexibilisierung der Beteiligung an Projekten für regenerative Energien und nicht einen festen Prozentsatz, der kontraproduktiv ist.
Diese Themen möchte ich nicht nur im Wahlkampf transportieren, sondern am liebsten auch im Landtag behandeln. Aus diesem Grund möchte ich mich auch für die Landesliste auf einem aussichtsreichen Platz bewerben. Darum bitte ich euch auch um das Votum des Kreisverbandes.
Eure Meinung ist mir wichtig! Ich freue mich über Fragen, Anregung und Feedback über meine Bewerbung.
Grüne Grüße
Euer Alex
