„Wir stehen weiterhin zu dem Ziel, dass Gießen bis 2035 klimaneutral wird“, bezieht Alexander Wright, Mitglied des Stadtvorstands, Stellung zur aktuellen Debatte zum Klimaschutz in Gießen.
Dabei stellt er klar: „Die Stadtverordnetenversammlung hat dieses Ziel mit großer Mehrheit verabschiedet. Sie ist das höchste demokratische Organ in unserer Stadt. Damit benötigt es keine weitere allgemeine Satzung um festzustellen, dass die Stadt sich zum verbindlichen Handeln verpflichtet hat, bis 2035 klimaneutral zu werden.“
Nun geht es darum, die Umsetzung in der Verwaltung zu begleiten. „Wir erwarten daher eine Bestandsaufnahme und eine Analyse vom Magistrat, die aufzeigt, wie das Ziel erreicht werden kann.“ ergänzt Klaus-Dieter Grothe, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtparlament. Klar muss dabei sein, dass die Maßnahmen breit in der Stadtgesellschaft diskutiert werden, um einen möglichst großen Konsens zu erzielen, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Und um möglichst viele Menschen von der Idee zu begeistern, in einer Stadt zu leben, die klimaneutral funktioniert. Dabei setzen die Grünen darauf, dass es bald wieder die Möglichkeit gibt, im Rahmen der Bürgerbeteiligung mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog zu treten.
„Wir wissen, dass wir uns Verzögerungen kaum erlauben können, denn mit der Klimakrise droht unser aller Fundament wegzubrechen. Verständlich und nachvollziehbar ist, dass der für April vorgesehene Bericht des Magistrats erst nach den Sommerferien gegeben werden kann. Corona hat die Verwaltung als auch den Politikbetrieb fest im Griff und hat kurzfristig Priorität.“
Die Grünen selbst haben letztes Jahr ein Eckpunktepapier verabschiedet, indem sie Maßnahmen vorschlagen. Dort fordern wir unter anderem, dass das Potential von Photovoltaikstrom von Gießenern Dächern voll ausgeschöpft wird. Dafür brauchen wir eine Akzeptanz in der Stadtgesellschaft und die Mitwirkung der Hauseigentümer. Ein Modell wie in Tübingen wird von der Stadt bereits umgesetzt. So wird auf dem ehemaligen Motorpoolgelände (neu Philosophenhöhe), gemeinsam mit Stadtwerken Gießen und der Technischen Hochschule Mittelhessen ein Quartier mit höchsten energetischen und ökologischen Standards geplant. Auch im Gewerbegebiet Alter Flughafen (ehemals US-Depot) ist im Logistik-Bereich Photovoltaik vorgesehen. Außerdem werden wir in Zukunft in Bebauungsplänen die Nutzung von Photovoltaik-Anlagen, wenn möglich, vorsehen und beim Verkauf eigener städtischer Grundstücke vorschreiben.“
Am Wichtigsten ist sicher die Verkehrswende und der Vorrang für Rad-, Fußverkehr und ÖPNV. „Wir fänden es gut, wenn der Magistrat wie in anderen Städten auch den Anlagenring versuchsweise für Pop-Up-Bike-Lanes nutzt, um einen weiteren Schub für den Radverkehr zu geben“, so Sophie Müller, Mitglied im Stadtvorstand.
Des Weiteren wollen die Grünen, dass die Stadtverwaltung selbst bis spätestens 2035 klimaneutral arbeitet. Das führt auch zu Handlungsdruck auf Seiten der Stadtwerke, die dann entsprechende Tarife anbieten müsste, um die Stadt als Kunden nicht zu verlieren. „Allein schon deswegen, und weil wir das Ziel, bis 2035 als Stadt Klimaneutral zu werden, ernst nehmen, setzen wir uns dafür ein, dass die SWG das Ziel auch in ihrer Strategie für 2030 übernimmt.“ so Alexander Wright abschließend.
